Was gilt eigentlich und wo steht das?

Betrachtet man es sportlich könnte man sagen: "Die Politik ist um die geistige Fitness der Pflegeeinrichtungen bemüht und ändert deshalb ständig die Rechtsgrundlagen". Tatsächlich ist es so, dass man in der täglichen Praxis sehr leicht den Überblick verlieren kann, was denn nun was und was nun gültig ist. Dazu kommen andere Probleme wie: „Die Krankenkassen lehnt ab, weil sie sagt, dies sei keine Leistung der Krankenversicherung.“

Oft genug würde die jeweils aktuell gültige Gesetzesfassung oder die Richtlinie Häuslicher Krankenpflege helfen. Aber wo ist nachzusehen und vor allem: welche Fassung ist die aktuelle? Übrigens: oftmals ist nicht die Fassung aktuell, die man im Büroschrank stehen hat.

Wir haben hier alle (aus unserer Sicht) wesentlichen Gesetzestexte und Vorschriften dargestellt werden.

Die  Gesetzestexte und Vorschriften sind nach Rechtsgebieten der Sozialgesetzbücher (SGB) aufgeteilt:

• SGB V: Krankenvericherung

• SGB XI: Pflegeversicherung (inkl. Richtlinien)

• SGB XII: Sozialhilfe

• Weitere Grundlagen für die Pflege wie z.B. Infektionsschutzgesetz, Krankenpflegegesetz und weitere